Menschenrechte & Entwicklung

Menschenrechte wie das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard einschließlich Nahrung und Wohnung, das Recht auf soziale Sicherheit, Gesundheit und Bildung sind zentrale Grundlagen für menschliche Entwicklung. Ein menschenrechtsbasierter Ansatz in der Entwicklungszusammenarbeit zielt darauf ab, die Förderung der Menschenrechte und entwicklungspolitische Anliegen in Einklang zu bringen. Der Ausgangspunkt des Menschenrechtsansatzes besteht in der Betonung von rechtlich verankerten Ansprüchen auf ein menschenwürdiges Leben statt auf Bedürfnissen. Die Menschen sind Subjekte und Akteure ihrer eigenen Entwicklung.

 

Frauen & Kinder | 26.03.2012

Kinderrechte international gestärkt

Neues Individualbeschwerdeverfahren der UN-Kinderrechtskonvention endlich realisiert

Deutschland unterzeichnete als eines der ersten UN-Mitgliedstaaten das Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention am 28. Februar 2012 in Genf. Die Ergänzung zur UN-Konvention beinhaltet ein Individualbeschwerdeverfahren, das es Kindern ermöglicht, individuelle Beschwerden über die Verletzung ihrer Rechte auf internationaler Ebene vorzubringen. Das neue Verfahren verbessert die Durchsetzung der Kinderrechte deutlich.

UN-aktuell | 16.03.2012

Was lange währt, wird endlich gut?

Kommentar zum ersten Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs

  • Am 14. März 2012 fällte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) das erste Urteil in der Geschichte dieser noch jungen Institution. Wie ist diese Entscheidung zu bewerten? Welche Bedeutung hat der Ausgang des Verfahrens für die Zukunft des Kampfes gegen die Straflosigkeit? Ein Kommentar von Mayeul Hiéramente.

Konflikte & Brennpunkte | 12.03.2012

Südsudan in beklemmender Lage

Not, Hunger und Unterversorgung prägen den Alltag des jüngsten afrikanischen Staats

Etwas mehr als ein halbes Jahr ist vergangen seit der Südsudan am 9. Juli 2011 unabhängig und damit zum jüngsten Staat der Erde wurde. Große Herausforderungen bekam das Land im Nordosten Afrikas mit in die Wiege gelegt, deren aktuellste eine drohende Ernährungskrise ist.

Menschenrechte & Entwicklung | 11.10.2011

Themenschwerpunkt Nahost-Konflikt

Neu auf www.frieden-sichern.de

Im September 2011 hat der Nahost-Konflikt einen neuen Höhepunkt erreicht: Am 23.09. hat Palästinenser-Präsident Abbas die Aufnahme des Staates Palästina in die Vereinten Nationen beantragt. Dieser Schritt erfolgt ohne das Einvernehmen Israels. Die Vereinten Nationen rücken schlagartig wieder in den Mittelpunkt eines Konflikts, den sie seit mehr als 60 Jahren begleiten. Unser aktueller Themenschwerpunkt auf www.frieden-sichern.de informiert kompakt über Stand, Hintergrund und Entwicklung des Nahost-Konflikts und gibt Orientierung. Dort finden Sie auch die neuste Ausgabe der UN-Basis-Informationen "Die Vereinten Nationen und der Nahost-Konflikt", die als pdf-Datei und als interaktive Präsentation zur Verfügung steht und als Druckversion bestellt werden kann.

Menschenrechte & Entwicklung | 14.06.2011

Leitlinien zur Verantwortung der Wirtschaft für die Menschenrechte

John Ruggie, Bild: UN News ServiceDiesen Monat endet das Mandat des Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs zu Unternehmensverantwortung und Menschenrechten. Vor dem Menschenrechtsrat in Genf stellte John Ruggie Ende Mai seinen Abschlussbericht vor. Auf Grundlage des von ihm entwickelten Referenzrahmens "Protect", "Respect", "Remedy" (Schützen, Respektieren, Wiedergutmachen) formulierte er nun Leitlinien für die Umsetzung. Dadurch soll die Verantwortung von Unternehmen für die Menschenrechte gestärkt werden.

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Internationale Menschenrechtsstandards

Alle Menschen haben die gleichen Rechte, die universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Eine der ersten internationalen Erklärungen zu Menschenrechtsstandards ist die Öffnet externen Link in neuem FensterAllgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, die die Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet hat. Darin sind in 30 Artikeln bürgerliche und politische Rechte festgelegt, wie zum Beispiel das Recht auf Freizügigkeit, auf Gedankenfreiheit, Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit. Auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sind erfasst, darunter das Recht auf Nahrung und Wohnung, das Recht auf Arbeit und auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit sowie das Recht auf Bildung.

Bindendes Recht für alle Mitgliedstaaten, die sie ratifiziert haben, sind der Öffnet externen Link in neuem FensterInternationale Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte und der Öffnet externen Link in neuem FensterInternationale Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte.

Darüber hinaus gibt es mehr als 100 Verträge, Erklärungen, Richtlinien, Empfehlungen und Prinzipien, in denen internationale Menschenrechtsstandards festgeschrieben sind. Sie beziehen sich zum Beispiel auf spezifische Rechte oder auf bestimmte Gruppen.
Zu den wichtigsten Konventionen und Erklärungen, die den Schutz einzelner Menschenrechte regeln, gehören

Die Verantwortung von Unternehmen für die Menschenrechte

Dem vom Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs zu Unternehmensverantwortung und Menschenrechten, John Ruggie, 2008 vorgestellten Referenzrahmen zur Verantwortung von Unternehmen für die Menschenrechte liegen die Prinzipien "Protect", "Respect" and "Remedy" (Schützen, Respektieren, Wiedergutmachen) zugrunde:

  • Schutz: Es ist Aufgabe des Staates, die Menschen in seinen Grenzen vor Menschenrechtsverletzungen durch "Dritte", d.h. nichtstaatliche Akteure (einschließlich Unternehmen) zu schützen. Dazu müssen die entsprechenden nationalen Handlungskonzepte und Gesetze verabschiedet und umgesetzt werden.
  • Respekt: Es ist die Pflicht der Unternehmen, die Menschenrechte zu respektieren und die dazu nötigen Managementstrukturen aufzubauen. Dabei müssen sie die "erforderliche Sorgfalt" ("due diligence") walten lassen.
  • Wiedergutmachung: Es müssen juristische wie nicht-juristische Beschwerdemechanismen entwickelt und gestärkt werden, um die Wiedergutmachung im Falle von Menschenrechtsverletzungen, die durch Unternehmen begangen werden, zu verbessern.

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